WIRTSCHAFT- Inflation und die offentliche Hand

Die israelische Wirtschaft hatte seit jeher mit steigenden Preisen zu kämpfen. Dank eines Koppelungsmechanismus, der alle finanziellen Verbindlichkeiten - Gehälter, Renten, Sparkonten, Lebensversicherungspolicen, Steuerklassen u.ä. - an einen festeren Wert (eine ausländische Währung oder den Verbraucherpreisindex) koppelte, waren die Bürger vor den Konsequenzen einer Inflation weitgehend geschützt. Ob die Inflationsrate einstellig (Mitte der 50er bis Ende der 60er Jahre), zweistellig (70er Jahre) oder dreistellig (Anfang der 80er Jahre) war, die Israelis konnten ihren Lebensstandard erhöhen. Andererseits wurde die Inflation durch diese Koppelung zusätzlich angeheizt. Die Investitionen waren rückläufig.

Nach Inflationsraten von 191% im Jahr 1983 und 445% 1984 drohte die Inflation 1985 in den vierstelligen Bereich zu schießen. Im Sommer 1985 begann die Regierung daher mit einem radikalen Stabilisierungsprogramm, das die Inflationsrate noch 1985 auf 185% drückte; von 1986 bis 1991 bewegte sie sich zwischen 16 und 20% und sank 1997 weiter auf 7%.

Die Hauptursache der hohen Inflationsrate ist der hohe öffentliche Verbrauch, in erster Linie durch das Defizit des Staatshaushalts. Die der Regierung zur Verfügung stehenden Mittel zur Finanzierung des Staatshaushaltes (in- und ausländische Quellen, öffentliche Anleihen, direkte und indirekte Steuern) reichen nicht aus, um die Ausgaben zu decken. Die Regierung hat sich wiederholt zu inflationärer Kapitalbeschaffung gezwungen gesehen.

Der Weg zur wirtschaftlichen Erholung durch Inflationssenkung, Reduzierung des Zahlungsbilanzdefizits und Erhalt eines starken Wirtschaftswachstums erfordert eine Senkung der öffentlichen Ausgaben (1997 betrugen sie 54,7 Mrd. Dollar). Der hohe Anteil der öffentlichen Ausgaben am Bruttosozialprodukt, der zwischen 1981 und 1997 von 79 auf 55,5% heruntergedrückt wurde, beruht nicht nur auf der enormen Last an Verteidigungsausgaben und der Rückzahlung von Inlands- und Auslandsschulden (beide Kategorien zusammen machten in den letzten Jahren zwischen zwei Dritteln und der Hälfte des Staatshaushalts aus), sondern auch auf der immer noch sehr großen aktiven Beteiligung der Regierung an Wirtschaftsprojekten. Als Ziel hat sich die israelische Wirtschaftspolitik inzwischen eine spürbare Reduzierung dieser Beteiligung gesetzt. Diese soll durch den Abbau fast aller Subventionen für Grundbedarfsgüter, Förderung von Investitionen und Export und teilweise oder völlige Privatisierung von Hunderten staatlicher Unternehmen erzielt werden. Um die Zahl dieser Unternehmen weiter zu verringern und eine zusätzliche Einnahmequelle zu schaffen, hat die Regierung vor kurzem mit einer Privatisierungskampagne begonnen.

Die massiven öffentlichen Ausgaben erforderten eine hohe Besteuerung. In manchen Jahren hatte die israelische Bevölkerung die in Relation zum Einkommen höchste Steuerlast der Welt zu tragen. Im ersten Jahrzehnt des jungen Staates entsprachen die Steuereinnahmen einem Achtel des Bruttosozialprodukts; in den 60er Jahren erreichten sie ein Viertel, in den 70er und 80er Jahren schwankten sie zwischen 30% und 47% und hielten sich von 1990-97 auf durchschnittlich 40%. Dagegen deckten die Steuern zu keinem Zeitpunkt mehr als zwei Drittel des Staatshaushalts ab.

Bis Ende der 70er Jahre machten die indirekten Steuern (Steuern auf Verbrauch und Ausgaben) wie Zollgebühren, Verbrauchssteuern, Erwerbssteuern, Mehrwertsteuer (zur Zeit 17%) usw. den Hauptteil des Steuereinkommens aus.

Die direkten Steuern (Einkommens- und Vermögenssteuern) stellten bis Ende der 50er Jahre weniger als ein Viertel aller Steuereinnahmen, stiegen dann in den frühen 70er Jahren auf ein Drittel, in den frühen 80er Jahren auf die Hälfte und erreichten 1983 einen Höhepunkt von 55 %. Danach sank der Anteil der direkten Steuern am Steueraufkommen auf 45 % im Jahr 1992, erreichte aber 1997 fast wieder 54 %. 1997 betrug das Gesamteinkommen des Staates aus Steuern und Gebühren ca. 31,9 Mrd. Dollar.