Die Abkopplung verfolgt zwei Ziele: die Verbesserung der Sicherheit Israels durch eine Reduzierung des Terrors und die Förderung der israelischen Wirtschaft durch die Anhebung der Lebensqualität. Ministerpräsident Sharon stellt der Knesset den Abkopplungsplan vor (GPO / Amos Ben Gershon)

Ministerpräsident Sharon auf der Herzliya-Konferenz (GPO / Moshe Milner)

Entwicklung des Plans

Der Abkopplungsplan wurde vom israelischen Kabinett am 6. Juni 2004 beschlossen und von der Knesset am 25. Oktober 2004 verabschiedet. Vorgestellt wurde er jedoch bereits am 18. Dezember 2003 von Ministerpräsident Ariel Sharon in einer Ansprache auf der 4. Herzliya-Konferenz. Sharon sagte den Teilnehmern dieses jährlichen „Gipfeltreffens“ hocheinflußreicher israelischer und internationaler Führungskräfte:

“Wie alle israelischen Bürger sehne ich mich nach Frieden. Ich weiß, wie wichtig es ist, alle erdenklichen Schritte zu unternehmen, um einen Fortschritt bei der Lösung des Konflikts mit den Palästinensern zu erzielen. Doch angesichts der übrigen Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, beabsichtige ich nicht, unbegrenzt auf die Palästinenser zu warten, wenn sie sich nicht entsprechend um eine Beendigung des Konflikts bemühen.”

Ministerpräsident Sharon stellte den Plan in den Zusammenhang der „Road Map“, deren Akzeptierung durch Israel er ein Jahr zuvor auf der Herzliya-Konferenz verkündet hatte:

“Die ‚Road Map‘ ist der einzige politische Plan, der von Israel, den Palästinensern, den Amerikanern und der Mehrheit der internationalen Gemeinschaft akzeptiert worden ist. Wir sind zu seiner Umsetzung bereit: zwei Staaten - Israel und ein palästinensischer Staat - leben nebeneinander in Ruhe, Sicherheit und Frieden.”

Sharon wies darauf hin, daß eine wesentliche Bedingung der „Road Map“ die Forderung nach einem Ende des Terrorismus und einer Auflösung der terroristischen Organisationen ist:

“Das Konzept hinter diesem Plan geht davon aus, daß nur Sicherheit zum Frieden führen wird - allein in dieser Reihenfolge. Ohne die Errungenschaften umfassender Sicherheit - innerhalb eines Rahmens, in dem die Terrororganisationen aufgelöst werden - wird es nicht möglich sein, einen wahren Frieden, einen Frieden für künftige Generationen, zu schaffen.”

Der Ministerpräsident rief die Palästinenser auf, sich den Herausforderungen einer friedlichen Koexistenz zu stellen:

“Wir möchten, daß Sie sich selbst in ihrem eigenen Land regieren: einem demokratischen palästinensischen Staat mit territorialer Kontinuität in Judäa und Samaria und einer wirtschaftlichen Lebensfähigkeit, der normale Beziehungen in Ruhe, Sicherheit und Frieden mit Israel hat. ... Wir hoffen, daß die Palästinensische Behörde dabei eine Rolle übernehmen wird. Doch wenn die Palästinenser in wenigen Monaten noch immer nicht ihren Anteil an der Implementierung der ‚Road Map‘ erfüllt haben, dann wird Israel einseitige Sicherheitsschritte einer Abkopplung von den Palästinensern einleiten.”

Die Abkopplung verfolgt zwei Ziele, sagte Sharon: die Verbesserung der Sicherheit Israels durch eine Reduzierung des Terrors und die Förderung der israelischen Wirtschaft durch die Anhebung der Lebensqualität.

“Wir sind an direkten Verhandlungen interessiert, aber wir beabsichtigen nicht, die israelische Gesellschaft zu Geiseln der Palästinenser zu machen. Ich habe bereits gesagt: Wir werden nicht unbegrenzt auf sie warten.”

Und Sharon bemerkte,

“der Abkopplungsplan verhindert nicht die Umsetzung der ‚Road Map’. Vielmehr handelt es sich um einen Schritt, den Israel zur Verbesserung seiner Sicherheitslage ergreifen wird, weil andere Möglichkeiten fehlen. Der Abkopplungsplan wird nur dann umgesetzt werden, wenn die Palästinenser sich weiterhin ihren Verpflichtungen entziehen und die Implementierung der ‚Road Map’ aufschieben.”

Heute besteht berechtigter Optimismus, daß der Abkopplungsplan erfolgreich dazu beitragen wird, Friedensbemühungen voranzutreiben, wo frühere Versuche gescheitert sind. Der Tod Arafats und die Wahl Mahmoud Abbas’ zum Vorsitzenden der Palästinensischen Behörde haben neue Möglichkeiten geschaffen, die Hauptpunkte des Plans mit der palästinensischen Seite zu koordinieren. Der erneuerte Dialog und die Koordination zwischen Israel und der Palästinensischen Behörde werden hoffentlich zusammen mit den palästinensischen Schritten zur Beendigung des Terrors und der Beseitigung seiner Infrastruktur eine geregelte Übergabe der Sicherheitsverantwortung ermöglichen und garantieren, daß die Umsetzung des Abkopplungsplans tatsächlich die Bedingungen vor Ort verbessert, so daß ein Fundament entsteht, auf dem die Verhandlungen zwischen beiden Seiten wieder aufgenommen werden können.

(Koret Communications Ltd.) (Koret Communications Ltd.)

Hauptpunkte des Abkopplungsplans

Die folgenden Maßnahmen wurden vom israelischen Kabinett am 6. Juni 2004 verabschiedet. Einige der Einzelheiten wurden in Übereinstimmung mit Gesprächen zwischen Israel und relevanten Parteien, darunter Ägypten, die Weltbank und andere, modifiziert.

aZur Räumung vorgesehene jüdische Ortschaften und Dörfer werden in vier Gruppen aufgeteilt:

Gruppe A - Morag, Netzarim und Kfar Drom im Gazastreifen

Gruppe B - die Dörfer Ganim, Kadim, Sa-Nur und Homesh in Nord-Samaria

Gruppe C - die Städte und Dörfer von Gush Katif im Gazastreifen

Gruppe D - die Dörfer im nördlichen Gazastreifen (Elei Sinai, Dugit und Nissanit)

aIsrael wird den Gazastreifen räumen und sich außerhalb des Gazastreifens neu aufstellen. Diese Räumung betrifft nicht die militärische Stationierung entlang der Grenzlinie zwischen dem Gazastreifen und Ägypten („Philadelphi Route“), ein Gebiet, das für seine unterirdischen Tunnel für den Waffenschmuggel bekannt ist.

aIsrael wird die oben genannten Siedlungen in Nord-Samaria (Westjordanland) und alle militärischen Einrichtungen in dieser Region räumen. Dieser Schritt gibt den Palästinensern einen territorialen Zusammenhalt in diesem Gebiet.

aIsrael wird zusammen mit der internationalen Gemeinschaft die Verbesserung der verkehrstechnischen Infrastruktur im Westjordanland unterstützen, um einen Zusammenhang des palästinensischen Verkehrsnetzes sowie eine normale wirtschaftliche Aktivität der Palästinenser im Westjordanland zu ermöglichen.

aIsrael wird den Bau des Sicherheitszauns als Maßnahme gegen den Terror fortsetzen. Der Verlauf wird - in Übereinstimmung mit gerichtlichen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs in Israel - humanitäre Erwägungen berücksichtigen.

aSicherheitsmaßnahmen nach der Abkopplung:

Der Gazastreifen

aIsrael wird die Peripherie des Gazastreifens absichern und weiterhin den Luftraum über dem Gazastreifen sowie die offene See vor der Küste des Gazastreifens kontrollieren.

aDer Gazastreifen wird entmilitarisiert und frei von Waffen sein, die nicht in Übereinstimmung mit den israelisch-palästinensischen Vereinbarungen stehen.

aIsrael behält sich das fundamentale Recht der Selbstverteidigung in Prävention und Reaktion vor.

Das Westjordanland

aNach der Räumung der nördlichen Region Samarias, wird es keine permanente Präsenz israelischen Militärs in dieser Region geben.

aIsrael behält sich das fundamentale Recht der Selbstverteidigung in Prävention und Reaktion vor.

aIn anderen Regionen des Westjordanlandes wird die vorhandene Sicherheitsaktivität je nach Lage fortgesetzt werden.

aIsrael wird sich darum bemühen, die Zahl der Kontrollpunkte im Westjordanland zu reduzieren.

aSicherheitsassistenz für die Palästinenser
Israel ist bereit, die Unterstützung und Ausbildung palästinensischer Sicherheitskräfte durch amerikanische, britische, ägyptische, jordanische und andere Experten zu koordinieren, um den Terror zu bekämpfen und die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.

aGrenzregion zwischen dem Gazastreifen und Ägypten
Israel wird seine notwendige militärische Präsenz entlang der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten („Philadelphi Route“) aufrechterhalten, um den hier betriebenen Waffenschmuggel zu unterbinden, bis die Sicherheitslage und die Zusammenarbeit mit Ägypten eine alternative Sicherheitsregelung zulassen.

aHäfen
Israel wird die Errichtung eines Seehafens und Flugplatzes im Gazastreifen nach zu vereinbarenden Regelungen erwägen.

aImmobilien
Israel wird die Übergabe industrieller, kommerzieller und landwirtschaftlicher Einrichtungen an eine internationale Körperschaft anstreben, die diese zum Nutzen der palästinensischen Bevölkerung einsetzen wird. Eine endgültige Entscheidung über die Verfügung israelischer Wohnungen und Häuser steht noch aus. Insbesondere das Erez-Industriegebiet wird in die Verantwortung einer noch zu bestimmenden palästinensischen oder internationalen Körperschaft übergeben werden.

aZivile Infrastruktur und Vereinbarungen
Die Infrastruktur für Be- und Entwässerung, Elektrizität und Telekommunikation wird intakt bleiben. Israel wird weiterhin Elektrizität, Wasser, Gas und Treibstoff an die Palästinenser verkaufen.

aWirtschaftliche Vereinbarungen
Die wirtschaftlichen Vereinbarungen zwischen Israel und der Palästinensischen Behörde bleiben in Kraft. Dazu gehören unter anderem: der Gütertransport zwischen dem Gazastreifen,
dem Westjordanland, Israel und dem Ausland; das Währungssystem; Steuer- und Zollvereinbarungen;
Post- und Telekommunikationsvereinbarungen; die Einreise von Arbeitern nach Israel.
In Übereinstimmung mit dem Interesse Israels an der Förderung einer größeren Selbständigkeit der palästinensischen Wirtschaft möchte Israel letztlich die Beschäftigung palästinensischer Arbeiter in Israel vollständig einstellen. Israel unterstützt die international geförderte Erschließung von Arbeitsplätzen im Gazastreifen und in den palästinensischen Gebieten des Westjordanlandes.

aEntschädigung für Siedler
Ein ministerienübergreifendes Komitee zur Umsiedlung, Entschädigung und alternativen Ansiedlung wird die Gesetzgebung zur Umsiedlung und Entschädigung der Siedler vorbereiten.

Schlußfolgerung

Ziel des Plans ist es, der gegenwärtigen Stagnation durch eine Beseitigung der häufig tödlich endenden Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern im Gazastreifen und im Norden des Westjordanlandes ein Ende zu setzen und so die Gesamtlage zu verbessern. Sollte die palästinensische Seite ihre Bereitschaft zu erkennen geben, den Terror zu beenden und Reformen durchzuführen, wie es von der „Road Map“ gefordert wird, dann kann der Friedensdialog wieder aufgenommen werden.

Auf dem Gipfel erklärten Ministerpräsident Sharon und der Vorsitzende der Palästinensischen Behörde Abbas einen Waffenstillstand, der formal mehr als vier Jahre der Gewalt und des Terrors beendete. Ministerpräsident Sharon und der Vorsitzende Abbas in Sharm el-Sheik (GPO / Avi Ohayon)

Ministerpräsident Sharon mit Präsident Mubarak, König Abdullah und dem Vorsitzenden Abbas (GPO / Avi Ohayon)

Der Gipfel von Sharm el-Sheikh (8. Februar 2005)

Auf dem Gipfeltreffen in Sharm el-Sheikh am 8. Februar 2005 mit Israel wurde Israels Abkopplungsplan von Ägypten, Jordanien und der Palästinensischen Behörde unterstützt. Auf dem Gipfel erklärten Ministerpräsident Sharon und der Vorsitzende der Palästinensischen Behörde Abbas einen Waffenstillstand, der formal mehr als vier Jahre der Gewalt und des Terrors beendete.

Über den Waffenstillstand hinaus verständigten sich Sharon und Abbas über ein Verfahren, um die Verantwortung für die Sicherheit in den palästinensischen Gebieten schon vor einer Umsetzung des Abkopplungsplans zu übergeben. Israel versprach, eine Reihe von vertrauensbildenden Maßnahmen einzuleiten, darunter die Freilassung Hunderter palästinensischer Gefangener und eine Vereinbarung zur Errichtung eines Seehafens in Gaza. Israel möchte, so sagte Sharon, „einen aufrechten, ehrlichen Dialog führen, um diese ersten Schritte zu einer soliden Grundlage werden zu lassen, auf der wir unsere Beziehungen aufbauen können.“

Der Ministerpräsident teilte dem Gastgeber des Gipfels, dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak, dem jordanischen König Abdullah II. und Abbas mit, daß er fest entschlossen sei, den Abkopplungsplan durchzuführen:

“Der Abkopplungsplan wurde aufgrund einer einseitigen Entscheidung entworfen. Wenn nun aber auf palästinensischer Seite neue Chancen entstehen, dann kann die Abkopplung neue Hoffnungen bringen und einen neuen Ansatz für einen koordinierten, erfolgreichen Prozeß bieten.”

“Der Abkopplungsplan kann den Weg zu einer Implementierung der ‚Road Map‘ ebnen, der wir verplichtet sind und die wir in die Realität umsetzen wollen. Wir sind bereit, alle unsere Verpflichtungen aktiv zu erfüllen, und wir erwarten von der anderen Seite, daß sie ebenfalls ihren Verpflichtungen nachkommt. Nur Handlungen, keine Worte - das ist der einzige Weg, die Vision von zwei friedlich nebeneinander lebenden Staaten zu verwirklichen.”

An die Palästinenser gewandt sagte Sharon:

“Sie müssen auch beweisen, daß Sie die Kraft und den Mut haben, Kompromisse einzugehen, unrealistische Träume aufzugeben, den Kräften entgegenzutreten, die sich dem Frieden widersetzen, und daß Sie in Frieden und gegenseitigem Respekt Seite an Seite mit uns leben wollen...”

Und den Bürgern Israels sagte Sharon:

“Wir haben schwierige Jahre hinter uns, waren mit äußerst schmerzlichen Erfahrungen konfrontiert und haben sie überwunden. Die Zukunft liegt vor uns. Von uns werden schwere und kontroversale Schritte erwartet, aber wir dürfen die Gelegenheit nicht ungenutzt lassen und müssen versuchen, das zu erreichen, was wir seit so vielen Jahren möchten: Sicherheit, Ruhe und Frieden.”

Was aufgegeben wird: Wohnhäuser in einer israelischen Siedlung im Gazastreifen (GPO / Amos Ben Gershon)

Die Kosten der Abkopplung

Am 16. Februar 2005 verabschiedete die Knesset die endgültige Fassung des Gesetzes zur Implementierung des Abkopplungsplans. Demnach werden 3,8 Milliarden Schekel (884 Millionen US-Dollar) für die Umsiedlung von zirka 9.000 jüdischen Bewohnern des Gazastreifens und der nördlichen Gebiete des Westjordanlandes sowie für ihre Entschädigung für den Verlust ihrer Häuser und Einkommensquellen aufgewendet werden. Am 20. Februar beschloß das Kabinett die Umsetzung des Plans.

Der demokratische Prozeß zur Verabschiedung des Gesetzes zur Abkopplung war stürmisch. Wochenlang war es zu oppositionären Äußerungen und öffentlichen Demonstrationen der Siedler-Lobby und ihrer Anhänger allein gegen die Idee der Abkopplung gekommen. Diese Proteste entsprangen dem verständlichen Widerstand der Menschen, ihre Heimat aufzugeben - viele von ihnen waren als junge Pioniere dort eingezogen und ziehen nun als Großeltern ab. Es kam auch zu Gegendemonstrationen, die die Regierungsentscheidung unterstützten. Diese Demonstrationen reflektierten die Ergebnisse wiederholter Meinungsumfragen, nach denen es kontinuierlich einen landesweiten Konsens von nahezu 70 Prozent zugunsten der Abkopplung gibt.

Pro (GPO / Avi Ohayon)	Contra (GPO / Amos Ben Gershon)

Einige der Siedler haben inzwischen die Tatsache akzeptiert, daß sie aufgerufen sind, diese Gebiete zu räumen, um dem Frieden eine Chance zu geben, so wie sie einst dem Ruf der Regierung gefolgt waren, sich in diesen Gebieten niederzulassen. Viele der Siedler werden ihren Pioniergeist auf die Errichtung neuer Wohnstätten im Negev und in Galiläa konzentrieren. Hoffentlich werden die Übrigen bald erkennen, daß ihr Opfer trotz des Traumas, das sie erleben - und das die Regierung Israels so gering wie möglich halten möchte -, dem ganzen Land nutzen und schließlich die Chancen für Frieden und Sicherheit vergrößern wird.

Zusammen können wir unseren Völkern ein Leben in Freiheit und Stabilität, Wohlstand und Frieden gewähren. Israelische und palästinensische Hinterbliebene von Terroropfern sind zusammengekommen, um zum Frieden aufzurufen (Mit freundlicher Genehmigung von Parents Circle-Family Forum/Mashka Litvak)

Junge Gesichter der Hoffnung (GPO / Moshe Neyman)

Grund zur Hoffnung

Der palästinensisch-israelische Konflikt hat beiden Völkern mehr als ein Jahrhundert Gewalt und Terror gebracht. Er wurde zum Mittelpunkt eines weitumfassenden arabisch-israelischen Konflikts, der zu wiederholten Kriegen geführt hat. Der Abkopplungsplans ist ein Versuch, dies alles zu beenden.

So sagte Außenminister Shalom auf der Herzliya-Konferenz 2004:

“Wir stehen am Anfang einer neuen Epoche, einer Epoche der Hoffnung, die uns vielleicht das Ende des Konflikts bringen wird. Ich hoffe, daß die Palästinensische Behörde, die Führer der arabischen Staaten und die internationale Gemeinschaft die Bedeutung dieser Stunde erkennen werden und diese Gelegenheit zu würdigen wissen.”

Ministerpräsident Sharon sagte in seinen abschließenden Worten auf dem Gipfel von Sharm el-Sheikh:
“Zusammen können wir einen Wall gegen die radikalen Kräfte von Gestern errichten, die drohen, uns alle in einen Strudel von Blut und Haß zu reißen. Zusammen können wir unsere gemeinsamen Beziehungen fördern und den ersten Strahl der Hoffnung für die Völker des Nahen Ostens entzünden. Zusammen können wir unseren Völkern ein Leben in Freiheit und Stabilität, Wohlstand und Frieden gewähren.”

Anhang

1. Ansprache des Ministerpräsidenten Ariel Sharon auf der 4. Herzliya-Konferenz (18. Dezember 2003)
2. Die Kabinettsresolution zum Abkopplungsplan (6. Juni 2004)
3. Rede des Ministerpräsidenten Ariel Sharon vor der Knesset - Abstimmung über den Abkopplungsplan
   (25. Oktober 2004)
4. Auszüge aus einer Ansprache Außenministers Shalom vor der Israelisch-Britischen Handelskammer (2. Februar 2005)
5. Stellungnahme des Minister-präsidenten Ariel Sharon auf dem Gipfel von Sharm el-Sheikh (8. Februar 2005)