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KOMMUNALE VERWALTUNG |
IDF
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Kommunale Verwaltung
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Den kommunalen Behörden obliegt die Versorgung der Bevölkerung mit Schulen, Kulturzentren, Krankenhäusern, Stellen für soziale Wohlfahrt, Straßenbau, Parkanlagen, Wasser und Müllabfuhr. Die Rechtsgrundlage für die Arbeit der Kommunalbehörden bilden Gemeindeverordnungen, die die Landesgesetze ergänzen und vom Innenministerium genehmigt wurden. Einige Kommunalverwaltungen unterhalten besondere Gerichte, in denen über Verstöße gegen lokale Gemeindeverordnungen verhandelt werden. Die Finanzierung der Kommunalverwaltung erfolgt durch Gemeindeabgaben sowie durch staatliche Zuschüsse. Jede Kommunalverwaltung wird von einem Kontrolleur überprüft, der jedes Jahr einen Bericht erstellt.
Das Gesetz kennt drei Arten von Kommunalbehörden: Stadträte für Städte mit mehr als 20000 Einwohnern; Gemeinderäte, die Städte mit einer Einwohnerzahl zwischen 2000 und 20000 verwalten; Bezirksräte, die für mehrere Dörfer in einem bestimmten Gebiet verantwortlich sind. Jeder Kommunalbehörde stehen ein Bürgermeister oder Ortsvorsteher und eine Ratsversammlung vor. Die Zahl der Ratsmitglieder wird vom Innenministerium festgesetzt und hängt von der Zahl der Einwohner der Kommune ab. Zur Zeit gibt es 57 Stadträte, 145 Gemeinderäte und 55 Bezirksräte.
Alle Stadt- und Gemeinderäte sind auf freiwilliger Basis in der Vereinigung örtlicher Kommunalverwaltungen zusammengeschlossen, die sie gegenüber der Regierung vertritt, einschlägige Gesetzesberatungen in der Knesset beobachtet und Richtlinien zu juristischen Fragen, Arbeitsverträgen usw. herausgibt. Die Vereinigung örtlicher Kommunalverwaltungen unterhält Beziehungen zu ähnlichen Organisationen in aller Welt, ist Mitglied der International Association of Municipalities (Internationaler Gemeindeverband) und vermittelt Städtepartnerschaften und Besuche ausländischer Delegationen.
L'administration locale assure les services d'éducation, culture,
santé, assistance sociale, entretien des routes, jardins publics,
eau et égouts. Chaque autorité locale édicte des
arrêtés complétant les lois nationales et soumis
à l'approbation du ministère de l'Intérieur.
Certaines autorités disposent de tribunaux spéciaux
chargés de juger les contrevenants aux arrêtés locaux.
Le financement des autorités locales provient des taxes locales
ainsi que d'allocations du budget de l'Etat. Dans chaque autorité,
un contrôleur prépare un rapport annuel.
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Kommunalwahlen
Kommunalverwaltungen werden alle fünf Jahre in geheimer Abstimmung gewählt. Jeder, der seinen ständigen Wohnsitz in der betreffenden Gemeinde hat, auch wenn er nicht israelischer Staatsangehöriger ist, kann bei Kommunalwahlen mit 18 Jahren wählen und ab dem Alter von 21 Jahren gewählt werden.
Die Stadt- und Gemeinderäte werden nach dem Verhältniswahlrecht nach Parteilisten, Bürgermeister und Ortsvorsteher direkt gewählt.
Bei Bezirksratswahlen wird in jedem Dorf ein Kandidat mit einfacher Mehrheit gewählt, die Wahlsieger werden Mitglied des Rates. Die Bezirksratsvorsitzenden werden unter den Mitgliedern des Bezirksrates gewählt. Kommunalwahlen werden durch Regierungszuschüsse auf Grundlage der Anzahl der Sitze, die jede Gruppe oder Liste in der Kommunalbehörde erringt, finanziert.
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